Ohne eine Bestandsaufnahme bei den Sirenen bleibt jede Förderung ein Blindflug

Veröffentlicht am 15.09.2021 in Landespolitik

Bild von Michael Schwarzenberger auf Pixabay

„Es ist gut, dass die Landesregierung ihre Anstrengungen im Bevölkerungsschutz verstärkt und unter anderem das Warnsystem verbessern will“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ranger: „Aber wie will sich die Landesregierung denn jemals ein Bild über die Auswirkungen des Förderprogramms für die Sirenen machen und die richtigen Schlüsse ziehen, wenn noch nicht einmal die aktuelle Anzahl der Sirenen im Land bekannt ist?“

Ranger: „Wenn hierfür in Zukunft möglicherweise sogar Landesmittel fließen und tatsächlich Fortschritte beim Warnsystem erzielt werden sollen, muss die Ausgangslage doch klar sein. Diese Verantwortung kann Innenminister Strobl nicht auf die Kommunen abschieben. Sonst bleibt jede Förderung ein Blindflug.”

 

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