Statt zum Politischen Aschermittwoch ging es für mich heute ins Solebad, um langsam wieder fit zu werden.
Toll, dass wir in unserer Region eine so gut aufgestellte medizinische Infrastruktur haben. Vielen Dank an die sehr engagierten Beschäftigten!
Auch nach drei Tagen bin ich noch sprachlos über die Heftigkeit, mit der das Erdbeben über die betroffenen Regionen kam und Tausende Opfer forderte und Überlebend um ihre Existenz brachte.
Mein tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen. Besonders denke ich an die türkisch- und syrischstämmigen Menschen hier bei uns in der Region. Jeder, mit dem ich gesprochen haben, kennt Familien, die Mitglieder oder Freunde verloren haben.
Ich wünsche ihnen von Herzen, dass die große Hilfsbereitschaft andauert. So wird zumindest die materielle Not gelindert und ein Zeichen der Solidarität ist auch immer ein Zeichen der Hoffnung.
Wenn auch Sie helfen wollen, wenden Sie sich am besten an die Gemeinden und Vereine vor Ort oder spenden Sie an die großen Hilfsorganisationen. Links zu Spendenmöglichkeiten finden Sie auch auf www.spd.de
380.214 Schülerinnen und Schüler werden an 2.441 Grundschulen in Baden-Württemberg unterrichtet. Nach dem Besuch von Einrichtungen der frühkindlichen Bildung wird dort ein weiterer Grundstein für gute Bildung und für eine erfolgreiche Zukunft aller Kinder gelegt.
Es ist daher besonders wichtig, in dieser Entwicklungsphase Basiskompetenzen zu stärken, individuelle Bedürfnisse zu erkennen und Schülerinnen und Schüler individuell zu fördern.
Vor allem Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen gehören dabei zur Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Bildungsweg. Gleichzeitig müssen auch soziale Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler gefördert werden.
Dieser Aufgabe muss an den Grundschulen besondere Aufmerksamkeit zuteilwerden. Nur mit starken Grundschulen schaffen wir für die Schülerinnen und Schüler und das Land Baden-Württemberg als wichtigen Wirtschaftsstandort eine starke Zukunft.
Meine Fraktionskolleg/innen aus dem Bildungsbereich haben gemeinsam mit Experten/innen aus anderen Bundesländern ein tolles Konzept entwickelt! Schaut es euch an auf der Homepage der SPD Landtagsfraktion
Seit 01. Januar 2023 ist das neue Wohngeld in Kraft. Durch die Reform von Arbeitsminister Hubertus Heil erhalten drei Mal mehr Menschen als bisher Unterstützung beim Bezahlen ihrer Miete Auch die Summen wurden erhöht, erstmals gibt es eine Energiekostenpauschale.
Das Wohngeld ist eine Leistung, die es nur auf Antrag gibt und die sich an Arbeitnehmer, Rentner, Alleinerziehende, Studenten, Auszubildende und Familien mit geringem Einkommen richtet. Und obwohl ein Mietzuschuss aktuell dringender denn je nötig sein kann, beantragt nicht mal die Hälfte aller potentiellen Empfänger/innen das Wohngeld.
Das ist schade, denn so geht vielen Menschen jeden Monat Geld verloren. Das Wohngeld wird übrigens komplett vom Bund bezahlt und belastet die Kommunen nicht. Daher meine Apell: wenn Sie zur Zielgruppe gehören, dann prüfen Sie beim Wohngeldrechner auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums ihren vermutlichen Anspruch. Und dann nichts wie weg mit dem Antrag!
Übrigens: sollte es Ihnen schwer fallen, den Antrag auszufüllen, melden Sie sich gerne in meinem Bürgerbüro!
Heute ist ein guter Tag, eure Passwörter zu ändern. Mit einem guten Passwort, das am besten aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen besteht, ist man vor Internetkriminalität besser geschützt.
Übrigens sollte auch ein gutes Passwort ab und zu geändert werden und möglichst nicht für mehrere Accounts gleichzeitig genutzt werden.
Gute Nachrichten für den Sport aus Berlin: um die Pandemiefolgen wie Mitgliederverlust, Schwund der Ehrenamtlichen und steigender Bewegungsmangel abzufedern, wurde ein Restart-Programm für den Sport aufgelegt.
Das Programm beinhaltet unter anderem:
Für das „ReStart“-Programm von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Deutschen Olympischen Sportbund stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der Ampel-Koalition 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Ich freue mich über dieses breite Förderangebot für Vereine, Sportinteressierte und Kommunen!
Nach längerer Corona-Pause gibt es am Mittwoch, 01.03.2023 wieder eine Fahrt in den Landtag, zu der die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises herzlich eingeladen sind
Folgender Ablauf ist geplant:
Anfahrt mit der Bahn um 08:15 Uhr ab Bahnhof Neckarsulm (Zustieg auch in Heilbronn möglich)
10:15 Uhr Einfinden an der Pforte des Landtags
10:30 Uhr Einführung durch den Besucherdienst (ca. 30 Min.)
11:00 Uhr Verfolgen einer Plenarsitzung von der Besuchertribüne (max. 60 Min.)
12:00 Uhr Abgeordnetengespräch (30 Min.)
Danach gibt es ei gemeinsames Mittagessen und anschließend einen Besuch im Haus der Geschichte. Die gemeinsame Rückfahrt erfolgt am späten Nachmittag.
Anmeldungen mit vollständiger Adresse und Telefonnummer bitte an folgende E-Mail-Adresse kontakt@klaus-ranger.de oder telefonisch unter 07132-3407955
Die Teilnahme ist kostenlos und wird aus Mitteln der politischen Bildung bezahlt.
Am 27. April ist Girl‘s Day - auch bei der SPD-Landtagsfraktion sind noch Plätze frei!
Ihr lernt den parlamentarischen Alltag kennen, könnt mit einer unserer parlamentarischen Beraterinnen sprechen und auch mit einer echten Abgeordneten, nämlich meiner Kollegin Katrin Steinhülb-Joos.
Gleich 7 Unternehmen in meinem Wahlkreis wurden als „ Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet. Dafür meinen herzlichen Glückwunsch! Es ist wichtig, aber leider nicht immer selbstverständlich, dass Beschäftigte bei ihren Ehrenämtern gestärkt und unterstützt werden.
Über eine Auszeichnung aus dem Innenministerium konnten sich freuen:
Albert Huthmann GmbH, Bad Friedrichshall
AUDi AG, Neckarsulm
Bayer Maschinenbau, Hardthausen
Fensterbau Lang, Neckarsulm
KS HUAYU AluTech GmbH, Neckarsulm
MLOG Logistics, Neuenstadt
Schwarz IT, Neckarsulm
Danke und bleiben Sie dem Ehrenamt gewogen!
Andreas Stoch: „Die Landesregierung muss die Dimensionen der Probleme begreifen. Politik muss in dieser Krise nicht nur wollen, sondern wirken.“
Nicolas Fink: „Das Land hat ein gewaltiges Steuerplus und Milliarden an Rücklagen – darum kann es mindestens so viel leisten, wie andere Bundesländer es schon tun.“
Bei den Beratungen des neuen Doppelhaushalts fordert die SPD-Fraktion im Landtag die Einrichtung eines eigenen Entlastungspakets des Landes in Höhe von rund drei Milliarden Euro (für die Jahre 2023 und 2024) ein. Das Paket umfasst Sofortmaßnahmen in der Krise ebenso wie Hilfen für Bildung und Betreuung sowie Gesundheit und Pflege. Darüber hinaus sieht das Paket weitere Investitionen in die Energie- und Verkehrswende vor. „Grüne und CDU sprechen die immensen Probleme zwar an, aber sie lösen sie nicht. Denn wenn Sie zwar über all diese Probleme, aber nicht über Milliarden reden, dann wird ihre Politik nicht wirken“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Und neben den akuten Nothilfen gehe es jetzt auch um antizyklische Investitionen, gegen den absehbaren Konjunktureinbruch und für die Zukunft des Landes: „Dass wir in einer Krise stecken heißt nicht, dass Sie nicht investieren können“, so Stoch an die Adresse von Ministerpräsident Kretschmann: „Es heißt, dass Sie investieren MÜSSEN!“
SPD-Finanzexperte Nicolas Fink verwahrt sich derweil gegen die Behauptung, die SPD verplane nicht vorhandenes Geld und wolle in die Verschuldung steuern: „Das Land hat ein gewaltiges
Steuerplus und Milliarden an Rücklagen. Grün-Schwarz jammert über den Landesanteil an den Hilfen des Bundes, dabei ist der gesamte Aufwand bereits durch zusätzliche Steuereinnahmen gedeckt.“ Fink verweist darauf, dass Länder wie Bayern oder Niedersachsen bereits eigene Landeshilfen in Milliardenhöhe aufgelegt haben. „Baden-Württemberg kann mindestens genauso viel leisten. Alle anderen Behauptungen sind nur ein Alibi für Tatenlosigkeit.“
Das in rund 30 Einzelposten verteilte Entlastungspaket der SPD gliedert sich grob in die folgenden Hauptfelder: