Keine Kürzungen beim Einsatz gegen Antisemitismus
Wöchentlich werden Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens beleidigt oder sogar körperlich attackiert. Die Arbeit des Antisemitismusbeauftragten ist deshalb wichtiger denn je. Grün-Schwarz wollte den Etat kürzen. Das geht gar nicht! Deshalb fordern wir stattdessen im Rahmen der aktuell stattfidnenden Haushaltsberatungen die Mittel um 50% zu erhöhen.
Eppingen: Verkehr ist überall Thema
Gemeinsam mit Jens Schäfer, der im Wahlkreis Eppingen für den Landtag kandidiert hat, habe ich mich am Montag in Richen über die Probleme mit dem Schwerlastverkehr und die seit vielen Jahren geforderte Ortsumfahrung informiert. Vielen Dank an den Ortsvorsteher Giselbert Seitz für den informativen Austausch. Ich werde das Thema auf jeden Fall in den Landtag mitnehmen.
Kultur nicht hängen lassen!
Kultur und Gastro sind mit den Nerven am Ende. Wenn Grün-Schwarz 2G+ in Gastronomie und Kultureinrichtungen wirklich einführt, wird sich eine weitere Öffnung für viele Betriebe nicht mehr rechnen.
Es braucht die Möglichkeit für Betriebe für die Dauer das aktuellen Maßnahmen ohne finanzielle Einbußen schließen zu können. Das ist nur fair gegenüber den Betreiberinnen und Betreibern.
Besuch im Steinbruch
Von Kies bis Blockstein - im Steinbruch der Baden-Württembergischen Steibruchbetriebe in Gundelsheim gibt es Steine aller Größen.
Als baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion durfte ich mir den Standort ansehen und mich über die Zukunft der Branche informieren. Vielen Dank an die Mitarbeitenden und die Geschäftsführung für die spannende Betriebsbesichtigung und das informative Gespräch.
Innenminister Strobl redet Vorwürfe klein
Die Vorwürfe und Ermittlungen gegen den obersten Polizeibeamten des Landes aufgrund von sexueller Belästigung waren Thema der Sondersitzung des Innenausschusses, die am Dienstag stattgefunden hat. Die Sitzung wurde von der SPD-Fraktion beantragt.
Der Innenminister hat dabei keine gute Figur abgegeben. Nicht nur, dass die erforderliche Einsicht für die Tragweite der Vorwürfe fehlte. Auch die jetzt eingerichtete Beschwerdestelle scheint uns als Anlaufstelle nicht geeignet. Wir fordern eine vom Landespolizeipräsidium unabhängige Stelle für mögliche weitere Betroffene.
Sondersitzung beantragt
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen den obersten Polizeibeamten des Landes aufgrund sexueller Belästigung einer Hauptkommissarin. Die im Raum stehenden Vorwürfe sind ungeheuerlich und beschädigen den Ruf der Polizei, sollten sie sich bewahrheiten.
Deshalb fordert die SPD eine nichtöffentliche Sondersitzung des Innenausschusses, um vom Innenminister umfassend über den Vorgang informiert zu werden. Alle zur Aufklärung erforderlichen Maßnahmen müssen ergriffen werden!
Bundesweiter Vorlesetag
Lesen ist der Schlüssel zu Bildung und Kultur. Lesen ist unheimlich wichtig. Deshalb ist es schlimm, dass die Lesekompetenz bei jungen Menschen, insbesondere bei Jungen, immer weiter sinkt.
Zum Bundesweiten Vorlesetag und anlässlich der Aktion des Fördervereins der Stadtbibliothek Heilbronn "Mann liest vor" habe auch ich die Chance genutzt, jungen Menschen vorzulesen. Vielen Dank an die Ludwig-Frohnhäuser-Schule Bad Wimpfen und die Grundschule Dahenfeld für die Einladung.
Das Bild zeigt Frau Keidel, Rektorin der Ludwig-Frohnhäuser-Schule Bad Wimpfen, und mich beim Gespräch nach der Vorleseaktion.
