Ausschussreise nach Finnland und Estland
Aus der Reihe "Orte, an denen ich noch nie war": Im finnischen Außenministerium fand gestern der Auftakt zu einer Reihe spannender Gespräche und Besichtigungen im Rahmen der Informationsreise des Landtagsausschusses für Inneres, Digitalisierung und Kommunen nach Finnland und Estland statt. Mit der finnischen Staatssekretärin haben wir uns über die außen- und sicherheitspolitische Lage ausgetauscht. Bemerkenswert vor allem, da das Land eine 1340 km lange Landgrenze zu Russland hat. Im Anschluss gab es ein Treffen mit Vertreter/innen der Digitalindustrie, wobei es unter anderem um die Kooperation von finnischen und baden-württembergischen Unternehmen ging.
Preisschock-Lockdown im Sport verhindern
Klaus Ranger MdL zu den aktuellen Warnungen von Sportverbänden und Sportvereinen „Ein Preisschock-Lockdown wäre für unsere Sportvereine und all ihre Mitglieder fatal“
Angesichts der aktuellen Hilferufe aus Sportverbänden und Sportvereinen im Land ruft die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung auf, angesichts der dramatisch gestiegenen Energiekosten auch eigene Hilfsprogramme für Vereine aufzulegen. „Die enorm gestiegenen Energiekosten treffen inzwischen selbst kleinste Sportvereine im Land hart“, so Klaus Ranger, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm. „Und erst recht trifft es die Vereine, die eigene Sportstätten betreiben, die sie beheizen müssen.“
Gerade diese Fälle dürften nicht durch das Raster fallen, wenn es um Entlastungen gehe, betont Ranger, der als Vorsitzender des Sportkreises Heilbronn einen tiefen Einblick in die regionale Vereinslandschaft hat: „Nach dem Pandemie-Lockdowns nun einen Preisschock-Lockdown zu erleben, wäre für die Sportvereine und ihre Mitglieder fatal und existenzbedrohend.“ Zu präsent seien die Einschränkungen des Sportbetriebs durch Corona und ihre gesundheitlichen Folgen insbesondere für Kinder und Jugendliche.
Trikot-Tag 2022
Rund 3,7 Millionen Mitglieder haben die Sportvereine in Baden-Württemberg. Viele von ihnen gehen heute im Trikot ihres Vereins zur Schule, zur Arbeit oder tragen es in ihrer Freizeit. Damit zeigen sie ihre Verbundenheit zum Verein und ihre Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit, die unsere Sportvereine trägt.
Ich trage heute das Trikot unseres diesjährigen Sportkreiszeltlagers in Untergriesheim, dem ich schon viele Jahre verbunden bin.
Auch du kannst beim Trikottag mitmachen und tolle Preise gewinnen, wenn du bis zum 5. Oktober ein Foto schickst.
342. Brettacher Markt eröffnet
Am Samstag wurde der 342. Brettacher Markt eingeweiht. Nach zwei Jahren coronabedingter Pause mit weniger Beteiligten als früher, was den Marktfreuden und dem Besucherandrang jedoch keinen Abbruch getan hat. Das freut mich sehr für alle Beteiligten - vielleicht motiviert es manche, im nächsten Jahr wieder mitzumachen!
Auf dem Bild mit Bürgermeister Timo Natter, Langenbrettach und Bürgermeister Michael Grimm, Roigheim
Was verbirgt Thomas Strobl?
Mein Kollege Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Strobl-Affäre:
Mit Erstaunen hat Sascha Binder, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“, die Zeugnisverweigerung von Innenminister Thomas Strobl in der ersten öffentlichen U-Ausschusssitzung wahrgenommen: „Zu Beginn des Untersuchungsausschusses hat der Innenminister angekündigt, er sei sich keiner Schuld bewusst und werde daher nicht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen. Zehn Stunden später wissen wir: Der Innenminister hat gewaltig etwas zu verbergen.“
Hauptversammlung der BI Pro Region
Bei der Versammlung der BI ProRegion Heilbronn-Franken wurden Friedlinde Gurr-Hirsch als Vorsitzende und Rudolf Luz als stv. Vorsitzender in ihren Ämtern bestätigt. Im Beirat gibt es mit Johannes Schmalzl als Vorsitzendem und Wolfgang Vockel, dem ehemaligen Bürgermeister von Tauberbischofsheim, als Stellvertreter zwei neue Gesichter in der ersten Reihe.
Besonders gefreut habe ich mich, unsere frühere Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt mal wieder zu sehen!
Gemeinsam für Kinderrechte
Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten ist.
Darin enthalten sind zum Beispiel das Recht auf Freizeit, das Recht auf Bildung und das Recht auf Schutz vor Gewalt. Diese Kinderrechte müssen geschützt und durch politisches Handeln gestärkt wer, z.B. auch durch die Aufnahme dieser Rechte ins Grundgesetz. Dank sei am heutigen Weltkindertag ganz besonders allen, die im Beruf oder im Ehrenamt dafür arbeiten, unsere Kinder zu stärken und zu schützen.
Regio-Tour 2022: Besuch im Windpark Obersulm/Bretzfeld
Informativer Besuch mit ausgesprochen netter Begleitung der SPD Obersulm im Bürgerwindpark Hohenlohe.
Eins wurde erneut deutlich: die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir beim Ausbau von Solaranlagen und insbesondere Windkraft mehr als einen Zahn zulegen. Ganz wichtig ist eine deutliche Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Die Grün-Schwarze Landesregierung muss endlich handeln und das Rädchen nicht nur in Sonntagsreden in den Wind hängen. Gut, dass Andreas Stoch und die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg bei dem Thema Druck und gute Vorschläge machen!
